28.09.2006: In welcher Form beteiligt sich der Bund an der Finanzierung der B3 Ortsumfahrung Schallstadt?

Staatssekretärin Karin Roth vom Bundesverkehrsministerium erklärt auf die schriftliche Anfrage von Winfried Hermann (MdB Die Grünen) u.a. :

• Die B3 im Bereich Schallstadt gehöre zu den autobahnparallelen Strecken des Abstufungskonzepts von 1995.  
• Im Bedarfsplan von 1993 sei die B3 Ortsumfahrung im weiteren Bedarf enthalten gewesen. Im neuen BVWP sei sie nicht mehr ausgewiesen.  
• Unter Würdigung der Prüfungsmitteilung des Bundesrechnungshofes vom 20. Juni 2006 sei vorgesehen, dass das Land Baden-Württemberg die Verlegung der B3 bei Schallstadt realisiere und sich der Bund lediglich in Höhe ersparter Aufwendungen in der Ortsdurchfahrt beteilige.

Anfrage von Winfried Hermann (PDF / 66,41 KB)

Antwort Staatssekräterin Karin Roth (PDF / 626,08 KB)

 

Zuletzt geändert: 9. November 2008